Es klappert die Mühle am rauschenden Bach

Seit längerer Zeit möchte sich dieser Blog wieder mal zu Wort melden. Nicht, dass es nichts zu berichten gäbe. Nein, nein, die Autoren haben sich bewusst zurück gehalten, um die aktuellen Entwicklungen ein wenig abzuwarten. Welche aktuellen Entwicklungen? Nun ja, den aufmerksamen Inselbewohnern wird nicht entgangen sein, dass sich spätestens nach dem Besuch des WAZ-Mobils wieder einige Mühlen in Bewegung gesetzt hatten, die seit über einem Jahr zum Stehen gekommen waren. Ob der Schwung jetzt ausreichend ist, dass die Mühlen dieses Mal gründlich und ordentlich mahlen, bleibt abzuwarten. Auf jeden Fall haben einige Inselbewohner mit begleitenden Aktionen dafür gesorgt, dass ordentlich Wasser auf die Mühle gekommen ist. Der vorläufige Höhepunkt zur Zeit ist ein "Antrag der SPD und CDU Fraktionen in der Bezirksvertretung 1" über den die Zeitungen ja auch schon berichtet haben. Leider stand nicht der ganze Text in den Medien, dieser ist aber im Ratsinformationssystem der Stadt Mülheim einsehbar. Da dieses Ratsinformationssystem ein wenig unübersichtlich ist, hier der volle Text:



Datum: 18.09.2008 - Postversand: 23.09.2008



Empfänger:
Frau Oberbürgermeisterin Mühlenfeld
Herrn BezirksbürgermeisterArnold Fessen der Bezirksvertretung 1
nachrichtlich Frau Oberbürgermeisterin Mühlenfeld



Beratungsfolge:
Status:* Datum: Gremium: Berichterstattung:
Ö 27.10.2008 BV 1 Wolfgang Geibert, Arne Brinken



Situation Charlottenstraße Gemeinsamer Antrag SPD - CDU in der Bezirksvertretung 1 vom 18. September 2008



Beschlussvorschlag:
Die Fraktionen von SPD und CDU beantragen, dass die Verwaltung prüft,
1. ob der Kiosk im Einklang mit dem geltenden Recht betrieben wird,
2. ob die Zahl der PKW’s durch die Verlegung der Ein-/Ausfahrt des Parkplatzes zur Parallelstraße verringert und das Fahrverhalten sich ändern würde,
3. welche Vorteile / Nachteile die Umkehrung der Einbahnstraße mit sich brächte,
4. welche Maßnahmen gegen den Drogenmissbrauch im Bereich des Spielplatzes möglich sind und
5. ob der Einsatz von sog. Mülldetektiven sinnvoll ist.
Des Weiteren wird die Verwaltung aufgefordert, mit dem Betreiber des Kiosks zeitnah Gespräche aufzunehmen mit der Zielsetzung, den Verkauf alkoholischer Getränke zur Nachtzeit zu unterlassen.



Begründung:
Zu 1:
Betrunkene verursachen - insbesondere auch zur Nachtzeit - Ruhestörungen, urinieren in aller Öffentlichkeit, belästigen und beschimpfen Anwohner, die sich berechtigterweise um die öffentliche Sicherheit und Ordnung sorgen. Als Ursache nennen die Anwohner den – vor allem auch nächtlichen – Verkauf von Alkohol am Kiosk.
Zu 2 und 3:
Die Anwohner beklagen zu schnelles Fahren und Zunahme der Fahrzeuganzahl und wünschen sich eine Veränderung der bestehenden Verkehrssituation.
Zu 4:
Da sich auf dem Spielplatz oft „Hinterlassenschaften" verbotenen Drogenkonsums befinden, verbieten Eltern ihren Kindern vorsorglich das Spielen dort. Im Übrigen ist für viele Kinder der Spielplatz zu einem Angstraum geworden, weil sich dort Personen aufhalten, die ihnen Angst einflößen.
Zu 5:
Es könnten so die Verursacher „wilder" Müllkippen ermittelt und dem Ordnungsverfahren zugeführt werden. Damit kommt man dann auch dem eigentlichen Ziel (Vermeidung „wilder" Müllkippen) näher.



gez. Wolfgang Geibert gez. Arne Brinken
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender



Ja ist es denn die Möglichkeit? Was sind das denn für Erkenntnisse und wie kommen die denn in die Bezirksvertretung? Sollte das etwa schon der beginnende Wahlkampf sein? Also nicht, dass wir uns falsch verstehen, niemand hat hier irgend etwas gegen Prüfungen und Maßnahmen, allerdings sollten diese nachhaltig wirksam sein. Gerade an der Nachhaltigkeit hat es in der Vergangenheit aber immer gemangelt. So war zum Beispiel - das WAZ Mobil hatte gerade die Schirme aufgeklappt - der obengenannte Bezirksbürgermeister hier vor Ort. Anscheinend war es die Inselpremiere, denn dass es hier Problemen gibt, war diesem irgendwie nicht richtig bekannt. Das ist auch nicht verwunderlich, denn von diesem Menschen hat niemand vorher etwas gesehen oder gehört. Noch nicht einmal, als die Oberbürgermeisterin im August 2007 hier vor Ort war. Das war übrigens auch der Tag, an dem Anwohner beschlossen hatten, den Versprechungen der Politik einmal glauben zu schenken, nämlich dass Veränderungen nur sehr langsam gehen und man einfach nur ein wenig abwarten solle. Abgewartet wurde, Veränderungen hat es keine gegeben. Die Mühlen waren mal wieder knirschend zum Stehen gekommen.

In Gang kamen die Mühlen auch in diesem Jahr einmal mehr durch Anwohner, man munkelt, dass es dabei sogar zu gewissen Unstimmigkeiten mit dem Stadtteilmanagement gekommen ist. Parallel dazu wurde auch das Ordnungsamt wieder auf die unveränderten Zustände aufmerksam gemacht. Dort hatte man doch tatsächlich gemeint, dass die Situation sich entspannt hatte, weil keine Beschwerden eingegangen waren. Das muss man sich einmal vorstellen. Die oberste Dienstherrin des Ordnungsamtes schafft es im August 2007, die Anwohner zu beruhigen und verspricht, dass man etwas Wirksames unternehmen werde und was machen die zuständigen Behörden? Nichts, nada, rien, niente, nothing. Erst nach diversen Weckrufen wird man plötzlich im September 2008 überaktiv, auf einmal finden Kontrollen statt ohne Ende. Es wird völlig ziellos geprüft und Knöllchen verteilt. Das ging sogar so weit, dass Außendienstmitarbeiter verlauten ließen, dass man sauer auf die Anwohner sei, weil Wochenenddienste geschoben werden müssen. Dabei ist es seit einiger Zeit mal wieder auffällig ruhig auf der Insel. Warum wohl? Die Antwort auf diese Frage würde man hören, wenn man den Bürgern einfach einmal zuhören würde. Darunter finden sich nämlich nicht nur unverbesserliche Meckerköppe, die keinerlei Ahnung haben. Dass jetzt hier hektisch versucht wird etwas nachzuweisen, was es möglicherweise so gar nicht gibt, kann nicht nachhaltig sein. Das Ergebnis kann nur ein Glaubwürdigkeitsverlust sein. Die Frage ist nur, welche der beteiligten Gruppen (Politik, Bürger, Verwaltung) davon am meisten betroffen sein werden. Die Inselbewohner jedenfalls sind gegenüber kurzfristiger Hektik, plötzlichem Wahlkampfgetöse und gegenüber allen gegenwärtigen und zukünftigen Ämterinhabern ziemlich resistent. Das lernt man hier vor Ort einigermaßen schnell, dass nur Ausdauer jenseits des Tagesgeschäftes nachhaltig etwas bringt.



Auf jeden Fall darf man gespannt sein, was denn bei der Prüfung der Verwaltung rauskommen mag. Die Mühlen in Mülheim mahlen mal wieder. Fortsetzung folgt...





P.S. Mülldetektive würde man nicht unbedingt brauchen, wenn man nur mal zwischen MEG und Verwaltung vernünftig kommunizieren würde. Dann wäre nämlich schnell klar, welche Imbissbude am Montag mal wieder die Papiercontainer vollgestopft hat. Also einfach mal die Eppinghofer Straße langgehen und nachschauen, wer da solche Hirsegerichte in Plastikschalen anbietet, wie sie hier den Ratten und sonstigem Getier zum Fraß hingestellt wurden. Kleiner Tipp einfach mal drauf achten, welche der in Frage kommenden Verkaufsstellen überhaupt zur Zeit geöffnet sind. Dann vielleicht mal nachsehen, wo blaue Mülltüten Verwendung finden. Da braucht man keinen Sherlock Holmes nur mal 1 und 1 zusammenzählen. Vielleicht könnte man dann auch mal die Frage klären, warum immer mehr unbepfandete Dosen hier herum liegen. Lohnen würde sich das ganze auch, denn zukünftig könnte man bei einigen Verkaufsstellen sicherlich höhere Müllgebühren für eine ausreichende Müllkapazität kassieren. Ach so und wenn man dann schon mit den Verusachern im Dialog ist, kann vielleicht auch noch einmal geklärt werden, wie der Müllkalender zu lesen ist, damit nicht wieder die ganze Woche offenstehende Mülltonnen überall herumstehen. Wem das jetzt zu kleinlich ist, soll sich mal mit der aktuellen Ungezieferproblematik hier vor Ort beschäftigen. Insider wissen wovon die Rede ist.